http://pamw.blogsport.de Thu, 28 Jan 2010 13:11:45 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Der Nachwuchs in Mittweida http://pamw.blogsport.de/2010/01/28/der-nachwuchs-in-mittweida/ http://pamw.blogsport.de/2010/01/28/der-nachwuchs-in-mittweida/#comments Thu, 28 Jan 2010 13:11:45 +0000 Administrator Allgemein http://pamw.blogsport.de/2010/01/28/der-nachwuchs-in-mittweida/

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs muss der Prozess um die rechtsextreme Kameradschaft »Sturm 34« neu aufgerollt werden.

von André Seitz

Der öffentliche Raum in und um Mittweida wird von Nazipropaganda dominiert. Bushaltestellen und Verkehrsschildpfosten sind mit Stickern mit der Aufschrift »Gegen den Zerfall unseres Volkes«, mit Schlagringmotiven und Slogans wie »A.C.A.B. Cops better run« bepflastert, alte Naziaufkleber verblassen in der Sonne, neue kleben darüber. In der Stadt findet sich an vielen Stellen das Kürzel »ANSMS« für »Autonome Nationalsozialisten Mittelsachsen« als Graffito.

Mit unzähligen Übergriffen und Überfällen hatte die sächsische Nazikameradschaft »Sturm 34« seit ihrer Gründung im März 2006 das Ziel verfolgt, die Region Mittweida zur »national befreiten Zone« zu machen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fällte nun am 3. Dezember ein brisantes Urteil. Das Verfahren gegen Mitglieder von »Sturm 34« wegen der Gründung einer kriminellen Vereinigung muss am Landgericht Dresden neu aufgerollt werden, der Freispruch durch das Dresdner Gericht wurde aufgehoben. Der 3. Strafsenat des Bundesgerichthofs erklärte das entsprechende Urteil vom August 2008 für rechtsfehlerhaft, denn das Landgericht Dresden habe bei der Beurteilung der Frage, ob die »Kameradschaft Sturm 34« eine kriminelle Vereinigung sei, »Kriterien herangezogen, die für das Bestehen einer Vereinigung keine wesentliche Bedeutung haben«. Dagegen seien »festgestellte, für das Bestehen einer Vereinigung sprechende Umstände nicht in ihre Würdigung einbezogen« worden, so der BGH in einer Pressemitteilung zum Urteil.

Am 26. April 2007 hatte das sächsische Innenministerium die Kameradschaft verboten. 24 Personen bekamen damals die Verbotsverfügung zugestellt. Ein engerer Kreis von etwa 40 bis 50 Personen habe zum »Sturm 34« gezählt, dazu seien rund 100 Sympathisanten aus allen sozialen Schichten gekommen, vermutete das sächsische Innenministerium.

»Dass da kein Toter zurückblieb, war nicht das Verdienst der Angeklagten«, erklärte der Dresdner Richter Martin Schultze-Griebler bei seiner Urteilsbegründung. Aber es habe keinen für alle Mitglieder »verbindlichen Gruppenwillen« gegeben. Für die angeklagten fünf Mitglieder der Kameradschaft bedeutete dies den Freispruch vom Vorwurf der Bildung einer »kriminellen Vereinigung«. Drei der Angeklagten wurden wegen Körperverletzungsdelikten verurteilt, zwei gingen straffrei aus. Einer der beiden letztgenannten, Matthias R., war Informant des Chemnitzer Staatsschutzes. Seine Rolle blieb jedoch unklar. Während der Verhandlung hatte es widersprüchliche Aussagen von R. und von Staatsschutzmitarbeitern zu den Kontakten gegeben. Der Informant gab an, dass er schon vor der Gründungsversammlung von »Sturm 34« Kontakt zu den Chemnitzer Polizisten gehabt hätte, nach Darstellung der Staatsschützer entstand der Kontakt erst kurz danach. »Ein Notausgang für eventuell beteiligte V-Leute wird sich auch nach dem BGH-Urteil noch finden lassen«, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrem Kommentar zum Karlsruher Urteil.

Auch die Rolle anderer Mitglieder der Kameradschaft, die Verbindungen zwischen NPD und »Sturm 34« und die Frage, wie die Gruppe ihre Aktivitäten finanzierte, könnten nun doch noch gerichtlich untersucht werden. Mit dem Urteil hat der Bundesgerichtshof die Kriterien, wann eine Gruppe als kriminelle Vereinigung eingestuft wird, »für Fälle präzisiert, in denen die Mitglieder der Gruppierung ein übergeordnetes, etwa weltanschauliches oder ideologisches Ziel verfolgen«.

Zwei der vom Dresdner Landgericht damals nur wegen Körperverletzung verurteilten Mitglieder von »Sturm 34«, Nico T. und Tom W., zeigen sich weiterhin bei Naziaufmärschen. Als am 1. Mai vorigen Jahres 450 Neonazis unter dem Motto »Zukunft statt Kapitalismus – Freiheit statt BRD« durch die sächsische Kreisstadt Freiberg marschierten, befand sich Nico T. im Block der »Nationalen Sozialisten Chemnitz«, begleitet von mindestens einem weiteren ehemaligen Mitglied von »Sturm 34« und Personen aus dem Umfeld der »NS-Boys« und »Kameniza Sons«, rechten Fans des Chemnitzer Fußballclubs. Tom W. lief davor mit einer schwarzen »Radeberg«-Fahne neben einer kleinen Gruppe mit einem Transparent des »Netzwerk.Radeberg«, einer Gruppe, die Texte des in den achtziger Jahren führenden Nazis Thomas Brehl publiziert.

Gegner der Nazis hätten sich in Mittweida fast völlig zurückgezogen, sagt ein Antifa im Gespräch mit der Jungle World. »Da ist nichts mehr zu machen. Drohanrufe, Gewalt, Sachbeschädigungen, Vereinsräume wurden verwüstet, es gab öffentliche Flugblätter gegen die Personen.« Deswegen komme es auch nicht mehr so häufig zu Naziübergriffen, die Aktivitäten der Nazis konzentrierten sich derzeit auf »Propagandaaktionen und Sachbeschädigungen«.

Einblicke in die Stimmung in der Region Mittweida bietet das Heft »Fremd & Selbstbegegnungen«, das bei einem von der EU über die Agentur »Jugend für Europa« geförderten »Schreibwerkstattprojekt« entstanden ist. Etwa hundert 15- bis 18jährige Schülerinnen und Schüler der Region nahmen daran teil. Die Herausgeber schreiben im Vorwort, es »nahmen keine ›richtigen‹ Neonazis teil, dafür aber Mitläufer«, die, so die Hoffnung, »zumindest einen Moment mit dem Mitlaufen« aufgehört hätten, »in dem Moment nämlich, in dem sie erfuhren, wie sie eigentlich über Fremde denken – und wie über sich selbst«. »Deutschland sollte ein bissel deutsch bleiben!« ist in diesem Heft zu lesen und: »Ich habe nichts gegen Ausländer, aber wenn wir ins Ausland gehen, passen wir uns denen an. Was passiert hier? Ausländer kommen zu uns und wir Deutsche passen uns den Ausländern an!« Alles, was passiere, so ein anderes Statement, »wird meistens auf die Nazis geschoben, die Punks sind ja immer sooo lieb! Keiner kommt darauf, dass die Punks den Nazis die Sachen in die Schuhe schieben könnten!« In der Publikation schreiben die Jugendlichen, »Sturm 34« sei »eventuell ein Hilfeschrei, denn manchmal tragen die Ausländer Markenklamotten und Deutsche haben kaum Sachen«. »In Mittweida wohnen zu 70 Prozent nur Ausländer, das find ich wiederum nicht gut«, lautet eine andere Aussage. Mehr als Äußerungen wie: »Es müssen mehr Regeln geschaffen werden, zum Beispiel keine Bevorzugung (vor allem mit Geld) der Ausländer; Rechtsextremes eindämmen; Meinungen anderer wahrnehmen«, sind bei der erhofften Selbstreflexion kaum herausgekommen.

Der Naziterror ist in Mittweida einer dumpfen rechten Hegemonie gewichen, die jederzeit wieder in Gewalt umschlagen kann. Optimismus ist derzeit unangebracht.

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Wegen Asypolitik: Frau begeht Selbstmord http://pamw.blogsport.de/2009/08/27/wegen-asypolitik-frau-begeht-selbstmord/ http://pamw.blogsport.de/2009/08/27/wegen-asypolitik-frau-begeht-selbstmord/#comments Thu, 27 Aug 2009 16:45:08 +0000 Administrator Allgemein Medienberichte http://pamw.blogsport.de/2009/08/27/wegen-asypolitik-frau-begeht-selbstmord/ Presseerklärung vom Sächsischen Flüchtlingsrat e.V. 25.08.2009

Restriktive Unterbringungspolitik tötet Mutter von drei Kindern -
Deeskalierendes, humanitäres Verhalten der Behörde hätte Drama
verhindert

Gestern Mittag verstarb im Krankenhaus Mittweida Frau A.T., Mutter
von drei Kindern im Alter von 10, 7 und 3 Jahren an einer Überdosis
von Medikamenten. Vor den Augen von zwei Mitarbeitern der Ausländer-
behörde nahm sie die Tabletten ein, um einen Umzug der Familie in das
Asylbewerberheim Mobendorf zu verhindern. Die Mitarbeiter der Behörde
unterließen jegliche Hilfeleistungen.

Hintergrund:
Das Asylbewerberheim Frankenau sollte zum Monatsende geschlossen
werden. Ein Teil der Bewohner fand bereits am 19.08.2009 ihre
Unterkunft im Asylbewerberheim Döbeln. Die weiteren Bewohner hatten
die Auflage zum gestrigen Tag, dem 24.08.2009 nach Mobendorf zu
ziehen.
Schon in der Vergangenheit hatte die Familie einen Antrag auf
dezentrale Unterbringung aus gesundheitlichen und humanitären Gründen
gestellt, welcher jedoch von der Behörde abgelehnt wurde. Im Vorfeld
der geplanten Schließung bat die Familie erneut um eine Unterbringung
in einer Wohnung, entsprechende ärztliche Atteste lagen vor und
bestätigten die Dringlichkeit, insbesondere im Hinblick auf die
medizinisch festgestellte Suizidalität von Frau A.T.
Am Tag des Umzugs bat A.T. noch einmal eindringlich die anwesenden
Mitarbeiter der Ausländerbehörde nicht nach Mobendorf ziehen zu
müssen, sondern bis zur Entscheidung ihres Antrages in das Asylbewerber
heim in Döbeln ziehen zu dürfen. Der Ehemann sprach von „Betteln“ und
berichtete, dass seine Frau auf die Knie gegangen sei und den
Mitarbeitern die Hände geküsst habe. Als dies kein Verständnis
hervorrief, habe sie sich mit beiden Händen das Gesicht blutig
gekratzt und vor den Augen der Behördenmitarbeiter sowie der
Heimleiterin eine nicht unerhebliche Zahl an Tabletten eingenommen.
Schließlich brach sie in Anwesenheit ihres 10 jährigen Sohnes
zusammen. Ein beruhigendes und deeskalierendes Einwirken der
Mitarbeiter der Behörde ist nach unserem Kenntnisstand nicht erfolgt.
Selbst als der Ehemann um Hilfe bat, nachdem er im Zimmer der Familie
eine große Anzahl von leeren Medikamentenschachteln vorfand, wurde
durch die Behördenmitarbeiter weder selbst erste Hilfe geleistet,
noch der Notarzt gerufen. Statt dessen wurde der Ehemann darauf
verwiesen seine Frau selbst ins Krankenhaus zu fahren. Er selbst
informierte zunächst den Krankenwagen, die Polizei sowie den
behandelnden Arzt, wobei kostbare Zeit verstrich, bevor er dann mit
seiner Frau im eigenen Auto nach Mittweida fuhr. Während seine Frau
mit dem Tode rang, wurde von ihm noch verlangt den Umzug fortzusetzen
und seine Dinge von Frankenau nach Mobendorf zu bringen. In dieser
Zeit verstarb Frau A.T. im Krankenhaus.

„Ein solches Drama wäre zu vermeiden gewesen“ sagt Ali Moradi vom
Sächsischen Flüchtlingsrat e.V. (SFR). Nach Ansicht des SFR hätte der
Familie im Zuge der Wohnheimschließung längst eine Unterbringung in
einer Wohnung ermöglicht werden sollen, die entsprechenden
Voraussetzungen lagen vor. Der geforderte zwischenzeitliche Umzug in
ein anderes
Asylbewerberheim war überflüssig. Der Suizid der Frau als Folge
dessen ist ein weiteres Beispiel für die restriktive Unterbringungs-
politik in Sachsen.

gez. Sibylle Wunderlich
SFR-Vorsitzende

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Gesicht zeigen, Naziterror stoppen! ¦ Limbach-O. 07.02.2009 http://pamw.blogsport.de/2009/02/03/gesicht-zeigen-naziterror-stoppen-limbach-o-07022009/ http://pamw.blogsport.de/2009/02/03/gesicht-zeigen-naziterror-stoppen-limbach-o-07022009/#comments Tue, 03 Feb 2009 09:58:40 +0000 Administrator Demonstrationen http://pamw.blogsport.de/2009/02/03/gesicht-zeigen-naziterror-stoppen-limbach-o-07022009/ Aufruf des Bündnis „Buntes Limbach“:

Wir, das Bündnis „Buntes Limbach“, rufen zur Demonstration „Gesicht zeigen, Naziterror stoppen“ am Samstag den 07.02.2009 in Limbach-Oberfrohna auf.

Treffpunkt ist um 15 Uhr am Johannisplatz in Limbach-Oberfrohna.

Nicht nur die Anzahl und die Brutalität rechtsradikaler Übergriffe auf Andersdenkende, sondern auch die Gleichgültigkeit sehr vieler Bürger, hat eine erschreckende Dimension in der Stadt Limbach- Oberfrohna angenommen. So wurde das Vereinsbüro „Schwarzer Peter“, der sozialen & politischen Bildungsvereinigung L.-O. e.V., in weniger als drei Monaten dreizehn mal das Ziel von Nazi-Übergriffen. Bei diesen Vorfällen blieb es nicht nur bei Diskriminierungen, Beschimpfungen und Morddrohungen („Schlagt sie tot, …“) seitens der Rechten, es wurden auch mehrfach die Scheiben des Vereinsbüros zerschlagen, Hakenkreuze an das Gebäude geschmiert und bei Einbrüchen in das Vereinsbüro Wertgegenstände im Wert von 400€ gestohlen. Der gesamte Sachschaden wird auf über 2500€ beziffert. Es kam nicht selten vor, dass bei Zeugenvernehmungen keiner der umliegenden Anwohner etwas gesehen haben will, obwohl das Vereinsbüro auf einer gut beleuchteten Straße im Zentrum der Stadt liegt.

Doch dies sind nicht die einzigen Vorfälle, die erkennen lassen, dass Limbach-Oberfrohna und Umgebung ein Neonazi-Problem haben. Seit Mitte Oktober wird die Stadt immer wieder mit neuer „Nazi- Propaganda“ verunstaltet. Es werden Plakate, Aufkleber und Sprayereien verbreitet, in denen sich offen zum Nationalsozialismus, Rudolf Heß und Adolf Hitler bekannt wird. Die Stadt behauptet, dass diese Vorfälle nicht existieren, obwohl diese Propaganda allgegenwärtig ist und die Polizei am 27.12.2008 fünf Personen aus Limbach-Oberfrohna, Burgstädt, Penig und Lunzenau festgestellt hat, die in ihrem Auto Aufkleber, Plakate und Kleber mit rechtsextremistischem Inhalt mitführten. Es wird gegen sie ermittelt.

Auch auf offener Straße machen Rechtsextremisten keinen Hehl daraus, Andersdenkende zu attackieren. So gab es bereits schon des Öfteren in Limbach-Oberfrohna grundlose Übergriffe auf Jugendliche durch Neonazis. Der Gipfel der Gewalt ereignete sich in der Silvesternacht. Hier wurde ein jugendlicher Punk von mehreren Personen, von denen einige der rechten Szene zuzuordnen sind, bis zur Ohnmacht gewürgt. Er schwebte zeitweise in Lebensgefahr.

Trotz all der Vorfälle, die von einfachen Propagandadelikten, bis hinzu Sachbeschädigungen und gar schweren Körperverletzungen, die sich in weniger als drei Monaten ereigneten, will die Stadt immer noch kein Problem mit Neonazis in Limbach-Oberfrohna sehen. Eindeutige Beweise wie Hakenkreuze, Naziparolen, rechtsradikale Plakate und Aufkleber sind nicht Beweis genug. Solange die Stadt nicht dieses gravierende Problem erkennt, werden es die Bürger auch nicht realisieren und nichts dagegen unternehmen. Der Rechtsextremismus kann sich somit ungehindert weiter ausbreiten. Wir müssen dies verhindern.

Auch dass in Niederfrohna Gitta Schüßler, eine Landtagsabgeordnete der NPD, wohnt und fast ihre ganze Familie sich für die NPD im Chemnitzer und Zwickauer Land und im Erzgebirge engagiert, sowie dass einige andere NPD-Abgeordnete, die in Limbach-Oberfrohna wohnen, großen regionalen Einfluss haben, zeigt wie tief verwurzelt rechte Strukturen in der Umgebung sind. Weiterhin dient Limbach-Oberfrohna als Anlaufstelle für NPD- und JN-Treffen im großen Stil. Trotz dieser Beweise will die Stadt noch immer keine organisierte Rechte wahrhaben. Es ist unsere Aufgabe, diese Missstände aufzuzeigen und gemeinsam dagegen vorzugehen, dass sich rassistisches, menschenverachtendes Gedankengut weiter in unserer Gesellschaft weiter ausbreitet.

Limbach-Oberfrohna ist mit dieser Situation nicht allein. Burgstädt und Mittweida sind genauso Brennpunkte rechter Gewalt, in den letzten Wochen brannten mehrere Autos von alternativen Jugendlichen, sowie ein Bandproberaum einer Punkband. Auch hier sind Gewaltdelikte gegen Andersdenkende an der Tagesordnung und auch hier stehen die Jugendlichen alleine.

Wir fordern, dass die Stadt sich zu diesem Problem bekennt und sich aktiv an der Lösung dieses Problems beteiligt. Weiterhin fordern wir die Stadt auf, rassistischem Gedankengut keinen Nährboden zu geben, in dem Straftaten durch Nazis als jugendlicher Humbug abgetan wird.

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Limbach-Oberfrohna, sich diesem Demonstrationszug anzuschließen, um zu zeigen, dass Naziumtriebe in der Region keinen Anklang finden.

<<<< http://www.bunteslimbach.blogsport.de/

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Und täglich grüßt die Propaganda http://pamw.blogsport.de/2009/01/20/und-taeglich-gruesst-die-propaganda/ http://pamw.blogsport.de/2009/01/20/und-taeglich-gruesst-die-propaganda/#comments Tue, 20 Jan 2009 20:17:50 +0000 Administrator Beobachtungen Nazi-Aktivitäten http://pamw.blogsport.de/2009/01/20/und-taeglich-gruesst-die-propaganda/ Würde Mittweida nicht im Schnee versinken, würde sicherlich auffallen, wie vermüllt diese Stadt mit schlechtkopierten Unsinn vom hiesigen rechten Propagandaportal ist. Überraschender Weise geben grade mitweidaer Bürger eine der Besten Lösungsvorschläge für das Problem:

Als sich im Rahmen einer MDR-Advent-Aktion viele Einwohner Mittweidas auf dem Rathausplatz versammtelt hatten, regnete es mal wieder rechte Propaganda (scheinbar hat es dieses Jahr auf nicht für eine Demo gereicht…). Lag es nun am Weihnachtsgeist oder am Dasein der Presse, jeden falls fassten sich die Mege ein Herz und verbrannte den großteil der Flyer.

mehr dazu in der Campus-Zeitung „novum“: http://www.medien-mittweida.de/uploads/media/NOVUM_Nr.29_17.12.2008.pdf

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Kampf gegen den Extremismus und seine Folgen http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/kampf-gegen-den-extremismus-und-seine-folgen/ http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/kampf-gegen-den-extremismus-und-seine-folgen/#comments Fri, 02 Jan 2009 23:23:40 +0000 Administrator Medienberichte http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/kampf-gegen-den-extremismus-und-seine-folgen/

Wie im »Kampf gegen den Extremismus« in Sachsen die »akzeptierende
Sozialarbeit« mit jungen Nazis befürwortet wird.

von Till Grefe

[JungleWorld] Termine für Pressefotografen sind nach Razzien gegen Nazis
in Sachsen mittlerweile Routine. Stets packt die Polizei Tische mit
Waffen, CDs, Stahlhelmen und Hakenkreuzfahnen voll, die mal den »Skinheads
Sächsische Schweiz«, mal dem »Sturm 34« aus Mittweida und mal Nazis aus
dem Vogtland gehören.

Ende November durchsuchten 136 Polizisten in der ostsächsischen
Lausitzregion 16 Wohnungen und den Treffpunkt der Nazitruppe »Nationaler
Jugendblock« (NJB). Grund der Razzia in Zittau war der Vorwurf der
Körperverletzung und des Raubs gegen 16 Männer im Alter von 20 bis 37
Jahren. 1100 Ton- und Datenträger, Dutzende Hieb-, Stich- und Schusswaffen
– darunter ein einsatzfähiger Karabiner, Munition, Stahlhelme und
Schlagstöcke –, T-Shirts mit Aufdrucken wie »Ehre im Herzen – Hass in den
Augen« und Propagandaschriften wie der Völkische Beobachter und
Flugschriften wie »Wer beim Juden kauft, ist ein Volksverräter« konnte die
Polizei vorzeigen.

Volker Beer, der Jugendbeauftragte der Stadt Zittau, zeigt sich im
Gespräch mit der Jungle World überrascht angesichts der Razzia. Die Lage
hatte sich aus seiner Sicht »ein Stück weit beruhigt«. Sonderlich schwer
hatten es Nazis in Zittau aber nie. Der Umgang der Stadt mit dem NJB wurde
um die Jahrtausendwende zum unrühmlichen Bei­spiel für die akzeptierende
Sozialarbeit mit jungen Nazis. Seit 1992 hatte der Verein »Nationaler
Jugendblock« von der Stadt ein Gebäude gemietet, das sich schnell zum
Treff­punkt der Nazis aus Ostsachsen und der sächsischen Schweiz
entwickelte. Die Stadt gewährte dem NJB zu dieser Zeit sogar einen
»Reparaturzuschuss« von 22 000 Mark für das Haus, setzte sich mit
führenden NPD-Mitgliedern an einen »Runden Tisch« und beschäftigte drei
Sozialarbeiter, die im Haus der Nazis in der Südstraße 8 ein- und
ausgingen. Haupt­sächlich sei es um »die Deeskalation der Gewalt zwischen
links und rechts« gegangen, sagt Beer. Doch er räumt auch ein: »So eine
Autonomensze­ne gibt es hier nicht. Der Schwerpunkt war rechts.« Im Juni
2002 stimmte der Zittauer Stadt­rat für einen Erbbaupachtvertrag mit dem
NJB. Erst infolge der bundesweiten Berichterstattung geriet die Stadt in
die Kritik und untersagte nach einer Polizeirazzia die weitere Nutzung des
Hauses.

Doch Beer zufolge ist die Zusammenarbeit der Stadt mit dem NJB nicht etwa
wegen der Kritik an der akzeptierenden Jugendarbeit mit den Nazis beendet
worden. »Nach der Schließung des Hauses ist einiges zerschlagen worden.
Seitens des Vereins NJB war die Gesprächsbereitschaft nicht mehr da«, sagt
Beer. Der NJB zog um und ist nun auf die Hilfe der Stadt nicht mehr
angewiesen. Der neue Treffpunkt befindet sich in der Äußeren Oybiner
Straße. Er könnte Lausitzer Antifas zufolge dem nach der Wende führenden
Görlitzer Nazi Rene Nierling gehören, der das Haus dem NJB zur Nutzung
überlassen habe.

Die derzeitigen Aktivitäten des NJB seien Beer zufolge »nicht spürbar«
gewesen. Dabei berichtet die Opferberatungsstelle Amal allein für 2008
mehrfach von eingeschlagenen Scheiben am Büro der Linkspartei,
Hakenkreuzschmierereien am Zittauer Landratsamt und auch vom Aufmarsch von
40 Nazis Ende August im Zuge ihrer Kampagne für die »Todesstrafe für
Kinderschänder«.

Erst einige Wochen vor der Polizeirazzia in Zittau und Görlitz hatte der
CDU-Landtagsabgeordnete Lars Rohwer in einem Interview mit der
Sozialpädagogikzeitschrift Corax zum Umgang mit Nazis betont, wie
vorbildlich er die politische Jugendarbeit in der Lausitz finde. Rohwer
ist Vorsitzender des sächsischen Landesjugendhilfeausschusses und Leiter
des Kuratoriums der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Die
Lausitz sei ein gutes Beispiel für die Sozialarbeit »mit allen
demokratischen Strömungen – ob schwarz, rot oder grün«, sagte Rohwer. Er
bemän­gelte ausdrücklich die Jugendarbeit in einer anderen sächsischen
Region: »In Mittweida haben wir den umgekehrten Fall. Hier wird versucht,
rechts mit links zurückzudrängen. Das kann nicht gut gehen.«

Die Sozialarbeiter des Vereins »Sächsische Landjugend« sind Rohwer
offensichtlich nicht ge­nehm. Sie hatten u.a. alternative Jugendliche in
Mittweida bei der »Aktion Noteingang« unterstützt, die sich gegen
Nazigewalt richtete. Auf die Sozialarbeiter dieses Vereins angesprochen,
sagte Rohwer: »Ob die betroffenen Personen als linksradikal oder
-extremistisch zu bezeichnen sind, kann ich nicht beurteilen, aber man
sollte sich hüten, politische Affinitäten nach außen dar­zustellen.« Eine
»gewisse Parteiferne« sei in der Jugendhilfe »unbedingt notwendig«, »mit
linksgerichteter Jugendarbeit bekommen wir die Jugendlichen vom rechten
Rand nicht weg«, befand Rohwer im Interview mit Corax.

Der Grund für Rohwers Vorwürfe dürfte zudem darin liegen, dass die
»Sächsische Landjugend« versucht hatte, in der mobilen Jugendarbeit in
Mitt­weida Mindeststandards einzuhalten und nicht allein die Straßengewalt
der Nazis wie z.B. des ver­botenen »Sturm 34« als offensichtliches Problem
zu betrachten. Die Sozialarbeiter widmeten sich auch grundlegend dem
allgemeinen Alltagsrassismus.

Rohwer tat sich bereits 2002 im Landtag mit Anfragen zu
»linksextremistischen Bestrebungen« im »Alternativen Zentrum Conni« in
Dresden hervor und versucht derzeit als Vorsitzender des Dresdner
CDU-Stadtverbandes, gegen ein hauptsächlich von Gewerkschaften, der SPD
und der Linkspartei vorangetriebenes, bundesweites Bündnis gegen den in
Dresden geplanten Naziauf­marsch am 14. Februar vorzugehen. »Ich bin
der Überzeugung, dass die Dresdner das Gedenken wür­devoll ohne Krawall,
ohne Polizei und ohne Demonstration begehen wollen«, sagte Rohwer der
Sächsischen Zeitung. Richard von Weizsäcker habe den Aufruf des Bündnisses
möglicherweise nur gutgläubig unterschrieben. Für Rohwer steht fest:
»Unsere Position ist klar. Es gibt keine Zusammenarbeit mit Feinden der
Demokratie, gleich­gültig, ob sie von NPD oder der Linkspartei kommen.« In
diesen Äußerungen wie in Rohwers Einlassungen zur Jugendarbeit in der
Zeitschrift Corax zeigt sich, wie die Extremismusdoktrin der sächsischen
CDU zur Anwendung kommt. Die Nazis werden verharmlost, Linke mit ihnen
gleich­gesetzt.

Angesichts der Kürzungen in der Sozialarbeit findet derzeit in Sachsen
eine heftige Debatte um die präventive Jugendarbeit statt. Diese habe sich
»zu einer defizitorientierten, reaktiven (Hilfe-)Form für ›Dagebliebene‹
und Kinder und Jugendliche mit geringem Bildungsniveau entwickelt«, wie
aus der Dissertation »Aufstieg und Fall? – Entwicklung und Zukunft der
Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen« unter Berufung auf Experten
hervorgeht. Präventive Arbeit finde »kaum noch statt, weil sie zum einen
nicht gefördert wird und zum anderen aufgrund der täglich zu bewältigenden
Arbeit zurückstecken muss«, fasst die Autorin Sandra Rech die derzeitige
Kritik zusammen.

Angesichts der häufig bestehenden Vorherrschaft von Nazis in Jugendzentren
dient die Bezeichnung »akzeptierende Jugendarbeit« meist nur dazu, die
gegenwärtige Situation zu beschönigen. Das vermeintlich geeignete Konzept
taucht auch häufig unter dem Begriff der so genannten konfrontativen
Jugendarbeit auf. Wo Nazis die offenen Jugendtreffs beherrschen, sollen
die Sozialarbeiter mit schlagfertigen Argumenten die Jugendlichen zum
Grübeln bringen. Die Sozialarbeiter geraten dabei in die Gefahr, von Nazis
erpresst und im Fall des ungenügenden Entgegenkommens als fachlich unfähig
oder »links­extrem« diskreditiert zu werden. Häufig wer­de nach dem Motto
verfahren, »wir stellen einen Sozialarbeiter hin und damit muss sich das
Problem erledigt haben«, gibt ein Mann aus der Branche an, der seinen
Namen lieber nicht nennen möchte. »Wir erleben hier wirklich gerade einen
unglaublichen Backlash, so dass man sich vorkommt wie im Jahr 1992.«

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Demonstration gegen die Bundeswehrmanöver im Vorfeld des Einsatzes in Afghanistan http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/demonstration-gegen-die-bundeswehrmanoever-im-vorfeld-des-einsatzes-in-afghanistan/ http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/demonstration-gegen-die-bundeswehrmanoever-im-vorfeld-des-einsatzes-in-afghanistan/#comments Fri, 02 Jan 2009 23:17:58 +0000 Administrator Demonstrationen http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/demonstration-gegen-die-bundeswehrmanoever-im-vorfeld-des-einsatzes-in-afghanistan/

Die Linke.Frankenberg ruft für den 7. Januar zu einer Kundgebung und Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf, an dem sich im Jahr 2009 auch wieder Bundeswehrangehörige aus der Wettiner-Kaserne Frankenberg beteiligen sollen.

Die Demonstration richtet sich gleichzeitig gegen die vom 05. bis 08.01.2009 stattfindenden Manöver der Bundeswehr in der Öffentlichkeit in unserer Region. Weitere Manöver sind bereits für Mai und August diesen Jahres geplant.

Hier ein Beispiel für den aggressiven Charakter der Übung. Zitat aus dem Frankenberger Amtsblatt vom 28.11.2008, veröffentlicht von Major Zimmer:

Übungstätigkeiten, die den Einsatz von Luftfahrzeugen oder Handwaffen
erforderlich machen, werden sich grundsätzlich auf die
Standortübungsplätze in Marienberg und Frankenberg beschränken bzw.
außerhalb von Ortschaften stattfinden (…)
Daher haben wir uns entschieden, gemeinsam mit Polizei und Feuerwehr
eine Übung anzulegen, die möglichst realitätsnah ist.

Die Demonstration beginnt um am 7. Jaunar – 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in
Frankenberg und endet gegen 17 Uhr vor dem Haupteingang der
Wettiner-Kaserne in der Äußeren Freiberger Straße.

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Aufruf der AAWE zur Teilnahme an der Kundgebung zum Jahrestag der Auschwitzbefreiung. http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/aufruf-der-aawe-zur-teilnahme-an-der-kundgebung-zum-jahrestag-der-auschwitzbefreiung/ http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/aufruf-der-aawe-zur-teilnahme-an-der-kundgebung-zum-jahrestag-der-auschwitzbefreiung/#comments Fri, 02 Jan 2009 23:14:58 +0000 Administrator Demonstrationen http://pamw.blogsport.de/2009/01/03/aufruf-der-aawe-zur-teilnahme-an-der-kundgebung-zum-jahrestag-der-auschwitzbefreiung/

Wir sehen uns auch weiterhin in der Verantwortung, dem antisemitischen Denken und Handeln entschieden entgegenzutreten. Damit Auschwitz sich nicht wiederhole!

Daher rufen wir dazu auf, an die Befreiung von Auschwitz sowie auch an die Opfer der Deutschen Barbarei zu erinnern.
Sa. 24.01.2009, 14 Uhr: Annaberg/B., Buchholzerstr. (Ecke Sparkasse)

1) Die jüdische Gemeinde Annaberg

Zur Zeit der Renaissance, als sich die ersten JüdInnen in Annaberg ansiedelten, waren antisemitische Ressentiments wie schon im Mittelalter weit verbreitet. Die Gläubigen wurden verfolgt und beleidigt, ihre Religion war verpönt.
Die Entstehung der jüdischen Gemeinde in Annaberg ist sehr eng mit der ökonomischen Entwicklung der Region verbunden. Die Stadt entwickelte sich im Laufe des 19. Jahrhunderts zu einem der größten Industriezentren des Erzgebirges. Daraus folgend wurde sie in den 1830-er Jahren von einigen jüdischen Händlern aus Chemnitz und Leipzig besucht und vermehrt Manufakturen und Betriebe von jüdischen Fabrikanten gegründet. Zwischen 1860 und 1880 lebten etwa 50 JüdInnen in Annaberg und den umliegenden Gemeinden. Sie gründeten 1890 die „Israelitische Religionsvereinigung zu Annaberg“. 1897 wurde der erste Betsaal im Gebäude auf dem Schulberg 3 eingerichtet. In diesem Gebäude befindet sich heute der Naziladen „Phönix“.
1903, zwei Jahre nach der Antragstellung, konnte der jüdische Friedhof angelegt werden und ab 1910 erlebte diese Gemeinde ihre Blütezeit. Damals wuchs sie auf etwa 150 Personen an und es gab nachweislich etwa 40 jüdische Geschäfte und Betriebe in der Stadt. Beispiele dafür sind das Manufakturgeschäft von Bernhard Chaskel oder das damals größte Kaufhaus des Erzgebirges „Arnold Frank“.
Mit dem I. Weltkrieg und dem darauf folgenden wirtschaftlichen Niedergang schrumpfte die jüdische Gemeinde auf etwa 50 Personen. Isaac Chanange war bis Ende 1919 Stadtrat und Stifter beim Bau des Stadtbades. 1926 wurde eine neue Synagoge auf der Buchholzer Str. 17/Siebenhäusergasse im Hinterhaus eingerichtet. Jüdische Händler besuchten weiterhin die „Kät“ und den Weihnachtsmarkt.
Schon zu Beginn der 30-er Jahre existierten viele AnhängerInnen des Nationalsozialismus. Der Übergang zur „Volksgemeinschaft“ im aufgehenden „Tausendjährigen Reich“ verlief fließend. Wie überall im nationalsozialistischen Deutschland bekamen die JüdInnen, die politisch Verfolgten, sowie alle Stigmatisierten, wie Sinti und Roma oder Homosexuelle, dies schnell zu spüren. In Annaberg wurde 1933 eines der ersten Konzentrationslager im ehemaligem „Schützenhaus“ errichtet, in dem hunderte RegimegegnerInnen interniert, misshandelt und 523 von ihnen ermordet wurden.
Als am 1. April 1933 der damalige Bürgermeister Dietze zu den ersten Boykottaktionen gegen jüdische Geschäfte aufrief, lies sich die örtliche SA etwas besonders perfides einfallen: JedeR Kunde/In, der/die in einem der jüdischen Läden einkaufte, wurde ein Stempel in das Gesicht gedrückt, auf dem zu lesen war: „Wir Verräter kauften bei Juden!“. Die in ganz Deutschland erlassenen „Rassegesetze“ und Sonderregelungen wurden hier unter dem Wohlwollen des deutschen TäterInnenkollektivs ebenfalls akribisch durchgesetzt. Verwüstete und in Brand gesetzte Geschäfte waren während der Progromnacht 1938 die Folge. Die Synagoge wurde ebenfalls verwüstet und 1945 vor Kriegsende abgerissen.
Einzelne jüdische Familien Annabergs wie die Cohns wurden direkt von der Gestapo verhört, und verhaftet. Der jüdische Zahnarzt Kaplan wurde in das KZ Buchenwald verschleppt. Der Friedhof der Israelitischen Religionsvereinigung zu Annaberg geschändet, die dazu gehörige Feierhalle in der selben Nacht gesprengt. Wieder war Bürgermeister Dietze neben der SA Standarte 224 und der Baufirma Meyer und Lochmann maßgeblich mit beteiligt. 1940 wurde der Friedhof eingeebnet. Ein Mahnmal, das erst 1988 in der Nähe des ehemaligen jüdischen Friedhofs errichtet wurde, erinnert uns noch heute daran.

Bis 1938 hatten etwa 40 JüdInnen Annaberg verlassen. Einige konnten emigrieren, andere zogen in größere Städte oder tauchten unter. Zu diesem Zeitpunkt wohnten noch etwa 30 JüdInnen in der Stadt und mussten weiter unter den Repressalien im Nationalsozialismus leiden, Selbstmorde waren an der Tagesordnung. Mindestens neun Hausgrundstücke jüdischer Besitzer wurden in Annaberg zwangsenteignet. Bürgermeister Dr. Niedner ordnete am 1. September 1941 an, dass die JüdInnen einen „gelben Stern“ tragen müssen. Am 18. September 1941 führte er dann das „Verbot zur Benutzung von Verkehrsmittel durch Juden“ ein. In der Amtszeit des Bürgermeisters Pisurek wurde durch diesen die Zwangsarbeit für JüdInnen am 3. Oktober 1941 beschlossen. Am 22. Dezember 1942 mussten die JüdInnen ihre Wollsachen und Pelzmäntel, auf Anordnung von Pisurek abgeben. Dieser hat auch Deportationen von Annaberger JüdInnen mit zu verantworten. Bekannt ist, dass mindestens zehn von ihnen zwischen 1940 und 1942 aus Annaberg nach Theresienstadt und Auschwitz deportiert und dort ermordet wurden. Weitere wurden nach ihrer Flucht in andere Städte, wie Berlin oder Leipzig, aus diesen deportiert. Mindestens 25 JüdInnen, welche aus dem damaligen Kreis Annaberg stammten oder lebten, wurden allein in Auschwitz ermordet. Weitere starben im KZ Theresienstadt oder im KZ Lublin. Etwa sieben von ihnen sollen die Shoah und den Krieg überlebt haben. Sechs von Ihnen kehrten nach Kriegsende kurz zurück nach Annaberg. Im Zuge einer antijüdische Kampagne in den Jahren 1952/53 der DDR, ist anzunehmen das die letzen Annaberger JüdInnen ebenfalls gen Westen flüchteten. 1965, nach dem Tod der letzten in Annaberg lebenden Jüdin, erlosch das jüdische Leben in Annaberg.

Seitdem gibt es bis heute keine JüdInnen mehr in Annaberg/B.!

2) Auschwitz (polnisch Oswiecim)

“Völlig zu Recht ist der Name Auschwitz ein Synonym für das Grauen. […] Nur besteht im Zusammenhang mit dem Grauen das Problem, dass es unsere natürliche Reaktion ist, uns davon abwenden zu wollen.” Laurence Rees

Dieses Konzentrationslager wurde im Sommer 1940 errichtet. Geplant war vorrangig darin die polnische Bevölkerung zu versklaven und zu töten. Die Funktion als KZ erfüllte das Lager übrigens während der gesamten Zeit seines Bestehens. Die ersten Vergasungen begannen bereits im September 1941. Auch im Vernichtungslager Chelmno wurde mit der Vergasung durch so genannte „Gaswagen“ begonnen. Im Laufe der Zeit wurde die industrielle Massenvernichtung in Auschwitz „perfektioniert“. Die hemmungslose Ermordung begann im Sommer 1944, bis dahin lag die Zahl der Todesopfer noch unter der des Vernichtungslager Treblinka. Der Großteil der zu diesem Zeitpunkt ermordeten jüdischen Menschen stammte aus Ungarn. Die technische Weiterentwicklung der Gaskammern durch die SS, die Bereitstellung des Gases „Zyklon B“ durch die deutsche Industrie, die Transporte durch die Reichsbahn, Zwangsarbeit und medizinische Experimente, die sofortige Selektion an den Rampen nach der Ankunft und der damit verbundenen direkte Weg ins Gas für hunderttausende, die Tarnung der Gaskammern mit Aufschriften wie “Bade- und Inhalationsräume” um die ahnungslosen Opfer ruhig zuhalten, das verteilen von Seife, der Hinweis an die Opfer, sich die Registrierungsnummer ihrer eingesammelten Wertsachen zu merken, der Versuch lautlos zu töten, die Perversität die jüdischen Sonderkommandos am Leben zu lassen weil sie, in der Beseitigung der Leichen aus den Gaskammern „eingearbeitet“ waren, sowie die Ausführung sich hunderttausender Leichen zu entledigen, sind nur einige Beispiele die zur Komplexität der Todesmaschinerie (in) Auschwitz-Birkenau beitrugen.

„Manche begriffen, daß etwas nicht mit rechten Dingen zuging“, sagte der Überlebende Darrio Gabbai, „aber niemand konnte etwas tun. Der Ablauf war vorgegeben, wissen Sie. Die Deutschen hatten alles in der Hand. Sie hatten alles seit vielen Jahren geplant; also verlief alles reibungslos.“

Vorrausetzung für Auschwitz war jedoch die millionenfache Zustimmung, das Wegsehen und Schweigen der Deutschen und ihrer europäischen Kollaborateure, welche (zu-) erst dazu beitrugen, dass der millionenfache Mord zu dem wurde, was er ist: die systematische und rationale Vernichtung der europäischen JüdInnen.
Allein in Auschwitz wurden mindestens 1,1 Millionen JüdInnen ermordet.
Am 27.01.1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Damit wurde das Leiden zahlreicher JüdInnen, PolInnen, sowjetischer Kriegsgefangener, Sinti, Roma, Homosexueller und GegnerInnen des NS-Regimes in Auschwitz beendet.

3) Zivilgedenken

“Ich hatte keine Lust, in eisiger Kälte an der Rampe zu stehen und mir von den Rednern, unter anderem den Deutschen, anzuhören, wie gut sie doch alle mit der Vergangenheit umgehen. Ich finde das zum Kotzen.” Kurt Goldstein

In der offiziellen Stadtgeschichte ist von den JüdInnen Annabergs nichts zu lesen. Verdrängt und verschwiegen wurde die Geschichte über die DDR-Zeit hinweg.
Man arrangierte sich und auch das Annaberger TäterInnenkollektiv pflegt seit dem Ende des Nationalsozialismus den deutschen Opfermythos. Hier fließen die Tränen wegen einzelner „Luftangriffe“ unter anderem auf Buchholz vom 14. auf den 15. Februar 1945.
Eine Gedenkveranstaltung der besonderen Art fand anlässlich des 60. Jahrestags der Befreiung Auschwitz` in Annaberg/B. statt. Am 27. Januar 2005 hatte die damalige PDS zur Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus aufgerufen. Die lokale NPD lies sich nicht lange bitten und nahm auch daran teil. Die PDS lies sie gewähren, weil sie sich „sehr friedlich benommen haben“, so deren Kreisvorsitzende Marianne Schölzel. In der Heimathymne heißt es ja auch „Deutsch und frei woll’ mer sei“. Auch die lokale CDU setzt sich lieber für „deutschnationale Interessen“ ein. Am Volkstrauertag 2008 ließen die Initiatoren, darunter CDU Landrat Vogel, bei einer Gedenkstunde verlauten, was er, die CDU und die BürgerInnen in Hormersdorf möchten: „…dass die Ehrentafeln um die Namen mit den (deutschen) Gefallenen des 2. Weltkrieges erweitert werden und auch diesen erinnert wird.“

Wir wollen das NICHT!
Wir stellen uns geschichtsrevisionistischen Positionen entgegen, die deutsche TäterInnen zu Opfern verklärt.

Wir wehren uns dagegen, dass Antisemitismus etwa in Form der Israelfeindschaft, dem Mode Chic „Palituch“, oder als verkürzte Kapitalismuskritik salonfähig bleibt.

4) It´s our part to remember and remind

Zum 64. Jahrestag der Befreiung Auschwitz` durch die Rote Armee wollen wir an das sinnlose und grausame Morden erinnern.
Gleichzeitig wollen wir auch den alliierten Armeen danken, dass sie geholfen haben die deutsche Barbarei in Europa zu beenden. Damit verhinderten sie nicht weniger als den Versuch der Deutschen, den antisemitischen Wahnsinn, nämlich die Ermordung ALLER europäischen JüdInnen in die Tat umzusetzen. Unsere Kundgebung zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz sehen wir als Beitrag, der Opfer des Nazi-Terrors zu gedenken. Dieses Gedenken muss weit über die bisherigen Gedenkfeiern und Mahnmäler hinausgehen. In der gegenwärtigen Gesellschaft ist Antisemitismus immer noch fest verankert, z.B. durch Schändungen jüdischer Friedhöfe, die Entfernung und Zerstörung von „Stolpersteinen“, Redeverbot für die jüdische Gemeinde in Bad Nenndorf zum Jahrestag der Reichspopromnacht 2008 oder das Verbot der Görlitzer Stadtverwaltung die wieder neu sanierte Synagoge als Gebetshaus zu nutzen. Wir wollen auch aus diesen Gründen den heutigen Opfern von Antisemitismus und Antizionismus gedenken.

„Wer den Antisemitismus in seiner primitiven und elementaren Form nicht anprangert und zwar gerade deshalb nicht, weil er primitiv und elementar ist, der muss sich die Frage gefallen lassen, ob er nicht dadurch den Antisemiten in aller Welt ein Zeichen heimlichen Einverständnisses gibt.“ Léon Poliakovs

Autonome Antifa Westerzgebirge, Dezember 2008

+++ Außerdem: Palituchumtauschaktion: Tausch dein Palituch gegen Schals und Tücher +++

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Ist Polizei auf dem rechten Auge blind? http://pamw.blogsport.de/2008/12/04/ist-polizei-auf-dem-rechten-auge-blind/ http://pamw.blogsport.de/2008/12/04/ist-polizei-auf-dem-rechten-auge-blind/#comments Thu, 04 Dec 2008 16:52:24 +0000 Administrator Medienberichte http://pamw.blogsport.de/2008/12/04/ist-polizei-auf-dem-rechten-auge-blind/ Hörer machen Programm | 03.12.2008
Zuletzt aktualisiert: 02. Dezember 2008, 16:45 Uhr
aus: http://www.mdr.de/mdr-info/hoereraktion/5960428.html

Ist Polizei auf dem rechten Auge blind?

Ein Hörer aus Mittweida, der aus Angst vor rechten Übergriffen anonym
bleiben möchten, fragt, warum viel Zeit vergeht, bis die Polizei bei
rechten Straftaten vor Ort ist? Nehmen die Beamten Hinweise nicht ernst
genug oder ist es Personalmangel? Christian Werner hat sich erkundigt.
Einsatzwagen der sächsischen Polizei; Rechte: dpa
Dauert es zu lange, bis die Polizei vor Ort ist?

17. Juli 2008 in Rochlitz, nur wenige Kilometer von Mittweida entfernt.
Mehrere Rechtsextreme überfallen den alternativen Jugendclub „Alte
Schmiede“, werfen Molotowcocktails auf das Dach des Hauses und
verschwinden wieder. Kurze Zeit später werden ein paar Punks in ihrer
Wohnung von Vermummten überrascht. Die Angreifer attackieren sie mit
Reizgas, schlagen mit nagelgespickten Zaunlatten auf die Jugendlichen
ein. Die Polizei sei viel zu spät am Tatort gewesen, sagt Andre Löscher
von der Chemnitzer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt.

„Wir können nur bestätigen, dass die Zeit, bevor die Beamten
eintreffen, im Rahmen von 45 Minuten liegt. Und dass ist dann auch so,
dass die aus Chemnitz kommen oder aus Dresden gar. Auch wenn die
Betroffenen aus Rochlitz hier während des Angriffs die Beamten rufen, im
Revier anrufen, können die mit keiner Unterstützung rechnen. Das ist auf
jeden Fall so. Ich habe das jetzt aufgelistet. Das sind 13 Fälle und
wirklich von diesen 13 Fällen, wo der Notruf abgesetzt wurde, ist es bei
elf Fällen so, dass mindestens 45 Minuten bis anderthalbe Stunden
gewartet werden musste, bis die Beamten eintreffen.“

Andre Löscher, Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt

Frank Fischer fällt es schwer, ruhig zu bleiben, wenn er diese Vorwürfe
hört. Er ist der Pressesprecher der zuständigen Polizeidirektion
Chemnitz-Erzgebirge. Der Kriminalhauptkommissar hat alle Fälle
überprüft, bei denen der Polizei vorgeworfen wurde, zu spät am Ort des
Geschehens eingetroffen zu sein. Er weist den Vorwurf grundsätzlich zurück.

„Ich möchte das nicht als Unsinn bezeichnen, weil, das wäre ganz
einfach unfair. Es ist aber ein Gebot der Fairness, dass man die Fälle
so konkret macht, dass sie nachvollziehbar sind. Mir persönlich, auch
aus den Recherchen heraus, ist kein Fall bekannt. Wir kennen diese
Vorwürfe auch aus der Vergangenheit. Es ist kein Fall bekannt, wo wir
Reaktionszeiten von einer oder anderthalb Stunden gehabt habe.“

Frank Fischer, Pressesprecher der Polizei

Die Polizei brauche maximal fünfzehn bis zwanzig Minuten zum Ort des
Geschehens, so Frank Fischer. Das sei auch der Fall, wenn Einsatzkräfte
von Chemnitz nach Rochlitz oder Mittweida ausrücken müssten. Das
geschieht bei besonders schwerwiegenden Übergriffen, für die die
Polizeireviere vor Ort personell nicht ausreichend gerüstet und bei
denen speziell geschulte Beamte notwendig sind.

Doch das Gefühl in Mittweida und Umgebung ist anders. Unserem Hörer kam
es vor wie eine halbe Ewigkeit, bevor nach seinem Anruf die Polizei
eintraf. Er hatte die Polizei darüber informiert, dass sich beim
Altstadtfest in Mittweida rund 20 Neonazis zusammen rotteten.
Petra Steidten gehört zur Linkspartei in Mittweida, deren Büro mehrfach
angegriffen und beschädigt wurde. Sie will kein Pauschalurteil fällen.

„Es ist unterschiedlich, gerade bei diesen Autoverfolgungsjagden, wo
die Polizei auch schnell reagiert hat und die junge Leute geschützt hat.
Bei diesen Aktionen, wo die Nazis in die Häuser sind und es dann in der
Nachfolge auch Schlägereien gab, da wurde das dann immer wieder abgetan
unter Raufereien unter Jugendlichen.“

Petra Steidten, Abgeordnete der Linken

Es sei notwendig, so Petra Steidten, dass die Polizeireviere in der
Region personell aufgestockt werden, um schneller und besser auf
Übergriffe reagieren zu können. Die Opferberatung Chemnitz sieht das
genauso. Aber dass die Polizei auf dem rechten Auge blind sei, wie von
unserem Hörer vermutet, möchten weder Petra Steidten noch die
Opferberatung pauschal behaupten. Das ist der einzige Punkt, wo ihnen
auch Frank Fischer von der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge zustimmt.

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Medienforum Mittweida http://pamw.blogsport.de/2008/11/04/medienforum-mittweida/ http://pamw.blogsport.de/2008/11/04/medienforum-mittweida/#comments Tue, 04 Nov 2008 17:52:38 +0000 Administrator Hochschule http://pamw.blogsport.de/2008/11/04/medienforum-mittweida/ Selbst für Menschen die sich nicht für Medien und Marketing interessieren, könnten folgende Dinge (auch unter einer kritischen Betrachtung) für politisch Interessierte einen Besuch im lieben Kuhkaff Mittweida wert sein

Hide and Seek – Ein Leben ohne Privatsphäre

Referentin: Anne Roth (Gründerin „annalist.noblogs.org“)

Raum: Studio B

Tag: Montag, 10. November 2008

Zeit: 15:15 – 16:30 Uhr

Anne Roth und ihre Familie wurden über Jahre hinweg durch das BKA und die Bundesstaatsanwaltschaft überwacht – Eine monatelange Kontrolle ihrer Telefonate und ihres Internetverkehrs, obendrein Videokameras und Observation rund um die Uhr. Warum das alles? Anne Roths Lebensgefährte, Andrej Holm, ist deutscher Sozialwissenschaftler und wurde der Mitgliedschaft bei der als terroristisch eingestuften „militanten gruppe“ (mg), verdächtigt. Obgleich die Mitgliedschaft in der mg wegen nur dürftigster Indizien angenommen wurde, befand sich Andrej Holm in Untersuchungshaft. Wieder auf freiem Fuß, ging die Überwachung ohne Unterbrechung weiter. Nun berichtet Anne Roth wie diese Erfahrung ihr Leben, ihre Familie und ihre Einstellung verändert hat.

Neo-Netzionalisten – Braune Gefahr im Internet?

Referenten: Stefan Glaser (stellvertretender Leiter „jugendschutz.net“), Daniel Erk (Autor “blogs.taz.de/hitlerblog“), Holger Kulick (Journalist und Redaktionsleitung „mut-gegen-rechte-gewalt-de“), Jörn Menge (Geschäftsführer „HeadUp Promotion GmbH“ und Kampagnenleiter „lautgegennazis.de“)

Raum: Studio B

Tag: Montag, 10. November 2008

Zeit: 17:00 – 19:00 Uhr

Das Internet erreicht über 80 Prozent der deutschen Jugendlichen. Eine Kommunikationsplattform, die rechtsradikale Gruppierungen erst langsam zu nutzen verstanden haben. Schrieben sie zunächst in versteckten Foren ihr Gedankengut nieder, so lernten sie nach und nach dazu. Inzwischen sind rechte Internetgruppen in zweierlei Richtungen aktiv: Sie spammen und hacken Aufklärungsseiten gegen Rechts und zum anderen erstellen sie eigene Seiten, die mit bekannten sozialen Netzwerken vergleichbar und somit kaum mehr von einer normalen Seite zu unterscheiden sind. Wie gehen rechte Gruppierungen im Internet vor? Welche Botschaften versenden sie und wie? Wie kann man junge Menschen vor solchen Einflüssen bewahren – Gibt es Warnsignale?

mehr unter medienforum-mittweida.de

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Simmel Center Mittweida http://pamw.blogsport.de/2008/11/04/simmel-center-mittweida/ http://pamw.blogsport.de/2008/11/04/simmel-center-mittweida/#comments Tue, 04 Nov 2008 17:34:27 +0000 Administrator Beobachtungen http://pamw.blogsport.de/2008/11/04/simmel-center-mittweida/ Auch eine Art der Nachhilfe. Nur leider nicht sehr effektiv (mensch beachte die von uns digital eingefügten roten Markierungen).

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